DER KRIEG UND DIE GESELLSCHAFT

Война и общество

Liberale und Demokraten, Kommunisten und Pazifisten, Patrioten und Compradore, wie auch die zahlreichen Bürger, die sich noch nicht ganz politisch identifiziert haben, wiederholen gerne den Satz: „Eure Ansichten hasse ich, aber ich bin bereit, dafür mit meinem Leben zu bezahlen, dass Sie Recht haben, sie auszusprechen“. Nicht alle wissen, dass dieser Satz von Voltaire stammt, nicht alle wissen, wer Voltaire ist, und nur wenige haben etwas von langweiligsten Werken dieses anerkannten Scherzers gelesen. Aber der Satz ist schön.

voltair

Zwar hat niemand je versucht, dem im wahren Sinne des Wortes zu folgen. Selbst die überzeigten Voltaire-Anhänger, nachdem sie die Große Französische Revolution organisiert haben, haben sofort angefangen, denen die Köpfe abzuhacken, die ihre eigenen Ansichten ausgesprochen haben, die nicht mit der generellen Linie übereinstimmten. Und es so lange getan, bis sie sich selbst komplett beseitigt haben.

Bonaparte war ehrlicher, der hat seine Stellung zur Pressefreiheit so definiert: „Ihr wollt, dass ich die Auftritte verbiete, die 500 Menschen hören, und die erlaube, die einige Millionen erreichen?“ So hat er seine Stellung zur möglichen alternativen Position bestimmt.

Die Standpunkte von Voltaire und Bonaparte wiederspiegeln konzentriert den Unterschied zwischen dem philosophischen Streben zum Ideal und der realen Politik. Apropos, nachdem er die Macht verloren und auf der Insel der heiligen Elena philosophiert hatte, ist Bonaparte zu einem Anhänger der kompletten und unbegrenzten Pressefreiheit geworden.

Nach 200 Jahren hat sich nichts geändert und könnte sich nichts ändern. Die Macht begrenzt immer die Propaganda zugunsten der Stabilität. Die Opposition verlangt immer unbegrenzte Möglichkeiten für die Agitation gegen die Macht. Nachdem sie die Plätze tauschen, tauschen sie auch die Positionen.

Sowjetische Dissidenten haben für die Pressefreiheit gekämpft, solange die Kommunisten bei der Macht waren, und ihre Meinung plötzlich geändert und den Kommunisten den Mund gestoppt, kaum sie sich zur Macht durchgeboxt haben. Strelkov gibt in den zahlreichen Interviews an, wie er mit der eisernen Hand Ordnung gemacht hat, als er eigentlich ein Kriegsdiktator von Slawjansk und der Gegend war, und wird empört, als seine Opposition der generellen Linie von Kreml gegenüber den informationellen Widerstand begegnet. Die informationelle Bedienung von Purgin schafft es, im denselben Text die harten Maßnahmen scharf zu kritisieren, die gegen ihrem Schützling von den politischen Opponenten unternommen worden sind, und gleichzeitig diesen Opponenten zu versprechen, dass als „die Gerechtigkeit siegt“ (in der Hoffnung, dass Kreml sie unterstützt), „die Köpfe rollen werden“.

Das Wichtigste ist, dass sie alle (von den Dissidenten bis zu Purgin Anhängern) absolut Recht haben, und selbst der Unterschied in den Maßstäben zwischen den Begrenzungen, die sie selbst eingesetzt haben und denen, die anderen einsetzten, einsetzen oder vorhaben, einzusetzen, ist von politischen Standpunkt aus gerechtfertigt, obwohl es eine Idiosynkrasie bei einem theoretisch philosophierten Individuum hervorrufen könnte.

Warum haben die Jakobiner die Köpfe abgehackt, und Bonaparte sich mit der Schließung der Zeitungen und der Vertreibung der politischen Opponenten begrenzt? Natürlich, hat man die Gefährlichsten (oder die, die als solche vorkamen) auch bei ihm erschossen, aber ein Begriff Terror wird ganz berechtigt zur Jakobiner Regierung angewendet und nicht zur Periode der Konsulat oder des Ersten Imperiums.

Weil, je stabiler die Macht ist, je sicherer sie sich fühlt, auf je größere Unterstützung des Folkes sie rechnet, umso sanftere Maßnahmen verwendet sie ihren politischen Opponenten gegenüber. Vergleichen Sie den roten Terror der Zeiten des Zivilkriegs und die vegetarische Regierung von Breschnew.

Jetzt versuchen wir, diese theoretischen Ausführungen auf die aktuelle Lage des Russlands zu  extrapolieren und uns vorzustellen, wie sich die Politik der Mächte bei der einen oder anderen Entwicklung der Ereignisse ändern sollte.

In der Periode zwischen 2008 und 2014 wurde Russland immer tiefer in einen Konflikt mit den Vereinigten Staaten hineingezogen, der durch den Versuch von Washington bedingt wurde, eine Rolle des globalen Hegemons unter den Bedingungen der Systemkrise zu bewahren. Zur Anfang 2014 hat dieser Konflikt ein halbheißes Stadium erreicht. Die Waffen, die Kriegsberater und die Freiwilligen von beiden Seiten sind, wie in den besten Zeiten des Kalten Krieges, in den Brennpunkten auf der ganzen Erdkugel aufeinander gestoßen. Informationskrieg hat sich volle Touren entfaltet, und nachher wurde er noch durch die Wirtschafts- und diplomatischen Krieg vervollständigt. USA, die früher angekündigt hatten, dass sie vorhaben, nicht die Verstärkung des Einflusses von Russland auf dem postsowjetischen Raum zuzulassen, haben letztendlich ihre Aufgabe als das Wechsel der Macht in Russland definiert.

Auf diesem Hintergrund wurden die innenpolitischen Handlungen der russischen Macht durch eine extreme Moderation ausgezeichnet. Die Arbeit der von Ausland finanzierten „ehrenamtlichen“ Strukturen wurde nicht verboten. Ihnen wurde einfach vorgeschrieben, sich an derselben  „Durchsichtigkeit“ zu halten, für die sie angeblich kämpfen. Weder liberale, noch die „patriotische“ Opposition sind auf ein gesetzliches Verbot ihrer Tätigkeit gestoßen. Die Macht hat lediglich angefangen, genauer zu kontrollieren, wie sie sich ans Gesetz halten, und es wurden öfter (obwohl weitgehend nicht in allen Fällen) einzelne Aktivisten für grobe Verstoßen seiner (des Gesetzes) Normen bestraft. Die Maßnahmen des Informationswiderstandes haben nicht die Form des totalen Verbots des alternativen Standpunktes aufgenommen. Die Position der Loyalisten in der innenpolitischen Diskussion ist einfach aktiver und aggressiver geworden, und im internationalen Dialog haben russische Medien und Diplomaten aktivere (aber nicht aggressive) Position besetzt.

Mehr noch, selbst innerhalb der Macht wird das Vorhanden der verschiedenen Standpunkte auf die Wege der Überwindung der laufenden Krise (sowohl der globalen, systemischen, als auch in den  Beziehungen zwischen USA und EU) immer noch zugelassen.

Ernsthafte und einflussreiche gesellschaftlichen Kräfte, die feste Positionen in der Wirtschaft und in der Politik besitzen (unter anderem auch in der Regierung) meinen nicht nur, dass man die Grad der Konfliktbereitschaft in den internationalen Beziehungen senken soll, sondern auch versuchen, ihre Linie aktiv durchzusetzen in Rahmen des bürokratischen  „Kampfes der Bulldogge unter dem Teppich“.

Die Gesellschaft ist über den Konflikt innerhalb der Macht informiert, obwohl sie sich oft bezüglich die Schlüsselspieler, ihre Ziele, Motivationen und Handlungsweise irrt. Es ist nichts Seltsames daran – die Regel der bürokratischen Auseinandersetzungen gedulden kein  „Austragen des Mülls aus der Bude“. Die Übertragung des Konfliktes auf die Öffentlichkeit bezeugt die Unfähigkeit der Seite, die sich zur Appell an die Öffentlichkeit entschieden hat, in Rahmen des Spiels zu siegen. Von der regierenden Klasse werden solche Handlungen generell (und zwar in jeden Zeiten und im jeden Staat) empfunden, als ein Angriff auf die Stabilität (das heißt, aus die Staatssicherheit), auf die Spaltung der Elite (die apropos laut Lenin ein der notwendigsten Merkmale der Revolutionslage darstellt). Also, auf die Zerstörung der Grundlagen.

Gerade darum beobachten wir heute das Getue der kleinen Figuren im Informationsraum. Sie alle, ob bewusst oder unbewusst, unterstützen eine Einflussgruppe (oft nicht die, die sie meinen).  Sie alle täuschen eine überwältigende gesellschaftliche Unterstützung der einen oder der anderen Linie vor in einer verborgenen, sowohl vor der Öffentlichkeit als auch vor ihnen selbst innenmächtlichen Konfrontation. Sie alle geben den machthabenden und politischen Gruppen und ihren Anführern eine Möglichkeit, ihre politische Position in der Öffentlichkeit auszusprechen und zu versuchen, eine kritische Masse seiner öffentlichen Unterstützung zu erreichen, ohne gegen die Regel des politischen Kampfes vorzustoßen. Die bürokratischen Gruppen führen eine öffentliche Diskussion, wobei sie rechtlich außerhalb des Informationsraums bleiben.

Wie lange kann solche Lage dauern? Wie seltsam es auch immer klingt, hängt es zum großen Teil von unseren westlichen „Freunden und Partnern“ ab und, viel weniger, von der Verwirklichung der Träume der „Karaul-Patrioten“ über den Übergang des Russlands von der „Hybridkrieg“ zu einer offenen Konfrontation mit dem Westen. Es ist nicht ausgeschlossen, dass die Stunde der Wahrheit immer näher kommt. Nicht zuletzt hängt es davon ab, wie die zunehmende Herbstkrise in den Beziehungen mit EU sich löst.

Heutzutage wird Europa einem harten Druck seitens USA ausgesetzt, die eine abrupte Verhärtung der antirussischen Sanktionen verlangen. Parallel versucht Amerika, die Kampfhandlungen in allen Brennpunkten zu aktivieren, wo Russland durch die Notwendigkeit, seine Verbündeten zu unterstützen, gebunden wird, damit Moskau gezwungen wird, ihr Kriegspotential zu erhöhen, was, laut der Idee, eine Möglichkeit gibt, ihr wenn nicht eine direkte Aggression, dann die Störung des Friedens vorzuwerfen.

Jetzt beobachten wir so eine Aktivität in Syrien, wo der steigernde militärische Druck auf die Regierung von Assad schon eine Reaktion seitens Russlands aufgerufen hat und die entsprechenden Statements des Außenministeriums von USA. Gleichzeitig haben sich die Handlungen von Washington für die Vereitelung (mit den Händen der ukrainischen Marionetten) der Minsk Verhandlungen für die Regelung der Situation in der Ukraine aktiviert.

Wir haben mit einer systemischen Handlung zu tun. Die Notwendigkeit, die militärische Hilfe für Syrien zu erhöhen, sollte die russischen Ressoursen binden. Die Kampfhandlungen verlaufen weit weg, die Kommunikationen sind ausgedehnt, und die amerikanischen Maßnahmen Richtung die Sperrung des Luftraums von Bulgarien machen die Logistik noch komplizierter. Auf der nächsten Etappe sollte der Druck von Kiewer Regime auf Donbass folgen mit der parallelen Verhärtung der Position von EU, die USA aufdringen, Russland, DVR und LVR zu den Brechern der Minsk Vereinbarungen zu erklären. Es wird damit mitgerechnet, dass Russland, unter der Drohung des direkten Einzugs in die zwei Kamphandlungen auf den zwei weit auseinander liegenden Fronten, die mit der Drohung der Wirtschaftssanktionen noch verstärkt wird, ein Kompromiss suchen sollte und jemanden der zwei Verbündeten (am liebsten alle beide) aufgeben.

Die Anhänger der Versöhnung mit dem Westen in der Regierung und der Wirtschaft werden einen Druck auf die Macht von innen ausüben. Dabei wird die “patriotische“ Opposition über die „Aufgabe“ der Verbündeten schreien, unabhängig von einer wirklichen Situation in Damaskus und Donezk. Sie haben für uns wieder eine “Gabelung“ vorbereitet, um uns zu zwingen, nach einer Lieblingsart von Washington, zwischen dem schlechtem und dem schlechteren zu wählen.

Wird Moskau jemanden von den Verbündeten aufgeben? Nein. Nicht nur weil es in Donbass Russen gibt, und im Syrien die letzten Marinenstützpunkte im Mittelmeer und unser letzter Anschluss zum kritisch wichtigen Region des Nahen Ostens. Es geht noch (und hauptsächlich) darum, dass den dritten Ländern, die die Konfrontation zwischen Russland und USA aufmerksam beobachten, egal ist, wer wen aufgegeben hat und warum. Hauptsache aufgegeben, und das heißt, verloren. Das heißt, sie sing schwach, also auf die Unterstützung von Moskau, auf die Bündnis mit ihr zu setzen, ist gefährlich. Also, lieber sich USA zu unterwerfen. Im Endeffekt, eine lawinenartige Verlust der Verbündeten, eine abrupte Verschlechterung der geopolitischen Lage, und dann schon garantiert eine politische Isolation und eine unvermeidliche Niederlage, im Zusammenhang mit der allgemeinen Umverteilung der gemeinsamen geopolitischen Ressourcen zugunsten des Gegners.

Wird Russland die präventiven Handlungen unternehmen, auf denen die „Karaul-Patrioten“ bestehen? Nein. Weil der Krieg in Syrien schon lande in solch hohen Touren läuft, und die russische Hilfe schon so weit gegangen ist, dass keine für Moskau zugängliche Handlungen als präventive verstanden werden können. Außerdem, hat EU bis jetzt ihre Differenzen mit Russland ausschließlich mit der Ukraine verbunden, über Syrien sind eher die USA besorgt.

Aber auf der Ukraine gilt für Russland und EU (in Person von Frankreich und Deutschland) das Minsk Verhandlungsformat, das Europäer gebeten haben, und wir eingewilligt, auf 2016 zu verlängern. Also, jede militärische Provokation von Kiew, die nicht von der EU unterstützt wird, erweist sich als sinnlos, weil sie schnell unterdrückt wird und die Aufgabe, die Situation des direkten Konfliktes zwischen Moskau und EU (und in Wirklichkeit Moskau und Deutschland) zu erschaffen, nicht erfüllen kann.

Also, der Schlüssel von der Verschärfung des Konfliktes befindet sich in den Händen von EU. Falls Europa sich dafür entscheidet, Moskau und DVR/LVR zu den Verstoßern von Minsk zu erklären und auf die vorbereitende militärische Provokation von Kiew die Augen drückt, zerstört sie den nach ihrer Bitte erschaffenen Verhandlungsplatz, wozu die USA schon lande strebt, die versuchen, das Minsk Format durch ein bequemeres für sich zu ersetzen (ohne DVR und LVR, aber dafür mir der eigenen Teilnahme und vielleicht der von Polen und /oder den Baltic Ländern). Weder zurück zu Minsk zu kehren, noch ein neues adäquates (auch für Russland passendes) Verhandlungsformat zu erschaffen, wird nachher nicht mehr möglich. Dafür würde sich die Gefahr der direkten Konfrontation zwischen Russland und EU (auch der militärischen) stark erhöhen.

Die Abschaffung des Verhandlungsformats und das Rückkehr von EU zur amerikanischen Paradigma der Erhöhung des Sanktionsdrucks wurde Russland jeglichen Abtrieb zur weiteren Zurückhaltung nehmen. Nachher wird die Offenheit und das Volumen der direkten militärischen Teilnahme zur Unterstützung von DVR und LVR, wie auch die Tiefe der Bewegung der Frontlinie Richtung Kiew nur durch die technischen Möglichkeiten der Integration der Territorien bestimmt. Für die Ukraine bedeutet es eine eindeutige Verlust der Pufferzone der östlichen Grenze entlang und einen fast unvermeidlichen Absturz in einen blutigen Chaos auf dem Territorium, das nicht gleich von der „Volkswehr von Neurussland“ besetzt wird. In ihrer Reihe, werden EU und Russland ganz am Rande (falls sie es nicht schaffen, rechtzeitig aufzuhalten) der direkten Kriegskonfrontation landen.

In der russischen Innenpolitik werden ebenfalls die dramatischen Änderungen geschehen. Man kann gegen den Eintritt des eigenen Landes nach seiner Initiative in einen fremden Zivilkrieg auftreten. Aber man kann nicht zum Kompromiss mit einem Aggressor aufrufen, der dein Land nicht provoziert angegriffen wurde. Im Falle der destruktiven Position von EU in der Herbstkrise würden beliebige Elitengruppen, die für eine Versöhnung mit dem Westen auftreten, tatsächlich zu den Helfern der Feind. Die Macht wird gezwungen, von der Position von Voltaire zur Position von Bonaparte zu wechseln.

Aber dabei darf man nicht vergessen, dass Bonaparte sowohl die Opposition von links als auch die Opposition von rechts unbarmherzig geschlagen hat. Das heißt, beliebige politische Kräfte, die unter der Kriegsgefahr die Konsolidierung um der patriotischen Position der Macht verweigern, die auch noch vom Volk unterstützt wird, sich unter der Drohung der politischen Repressionen befinden. Und das gerade nicht zu knapp, weil es eben eine Kriegszeit ist. Natürlich wird es zu den Erschießungen, wie in Slawjansk, nicht kommen, und es werden nicht, wie im revolutionären Paris, die Köpfe abgehackt, Aber die Verbote, die Festnahmen und die Beschlagnahmen werden durchaus möglich sein.

Ich will noch Mal betonen, dass der mögliche Übergang von der mehr als demokratischen zu der strengen Regierung auf dieser Etappe praktisch nicht mehr von den russischen Politikern abhängt, weder von denen, die Politik bestimmen, noch von den oppositionellen (von allen Farben und Farbschattierungen). Russland hat sein Wort gesagt und alles getan, was es für den friedlichen Ausweg aus der Krise tun könnte. Und weiter –  a la guerre comme a la guerre.

Jetzt befindet sich der Ball auf dem Feld des Westens. Genauer gesagt, auf dem Feld von EU, weil die Position von USA bekannt ist und sich nicht ändern wird. In Februar 2014 hat Europa einen proamerikanischen Putsch unterstützt und damit einen Fehler gemacht. Im Endeffekt musste EU riesige politische und wirtschaftliche Verluste tragen und die innere Stabilität verlieren. Der nächste Fehler kann für Europa nicht einfach zu einem fatalen, sondern zu einem letzten werden.

Rostislav Ischtschenko.

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