Über die richtige Auswahl des Tempos: die ukrainische Beschleunigung und die moldauische Pause

О правильном выборе темпа: украинское ускорение и молдавская пауза

Es ist schwer zu sagen, welches Schicksal Moldawien erwartet hätte, wenn der Umsturz in der Ukraine nicht im Jahre 2014 geschehen wäre (wie es folgerichtig geschah, als Janukowytsch wegen befürchteter höherer Gewalt darauf verzichtete, das Assoziierungsabkommen zu unterschreiben) sondern er – wie geplant – im Jahre 2015 stattgefunden hätte.

Rostislaw Ischtschenko 13.08.2015  Übersetzt aus dem russischen: Thomas

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Nach dem Zerfall der UdSSR entwickelten sich die Beziehungen Moldawiens und der Ukraine mit Russland in etwa identisch. Der Unterschied bestand darin, dass in den frühen 90iger Jahren Kiew die inneren Probleme etwas erfolgreicher löste, die mit der Orientierung der Krim auf Russland verbunden ist. Ich denke, dass es nicht so sehr die eigenartige Schlauheit der Kiewer Behörden war, sondern sie nur von ihrer Angst getrieben wurden, dass in einem beschleunigten Prozess der Ukrainisierung drei Viertel der Bevölkerung Stimmung gegen sie machten und man das im Verlauf eines langwierigen Verhandlungsprozesses einfach wegreden wollte, es mit Hilfe der juristischen Paragraphenreiterei endlich endgültig verwischen, es sozusagen versenken wollte. Die Elite, die Krimbewegung für die Unabhängigkeit und die Rückgabe an Russland, wurde bestochen. Das leitete in der ersten Hälfte der 90iger der erste und einzige Präsident der Republik Krim, Jurij Meschkow.

Ein ähnlicher kurzer Prozess im moldauischen Pridnestrowje mündete in einen kurzen, aber blutigen Bürgerkrieg und nachfolgend in das Einfrieren des Konfliktes zu den Bedingungen des tatsächlichen Kontrollverlustes von Chisinau über den linken Uferbereich, was juristisch von der ganzen weltweiten Gemeinschaft weiter als untrennbarer Bestandteil von Moldawien anerkannt wird.

Ein Umsturz, noch ein Umsturz

Noch etwas – wenn auch unwesentlich – unterscheidet die Situation in Moldawien von der Situation in der Ukraine. Der Unterschied bestand darin, dass die ukrainischen Kommunisten alle Möglichkeiten mehrfach hatten, an die Macht zu kommen, es aber bevorzugten, in der Opposition zu bleiben und die materielle Lage auf Kosten von konstruktiver, aber für die Behörden völlig ungefährlicher Kritik der blockfreien Außen- und oligarchischen Innenpolitik Kiews zu verbessern. Die moldauischen Kommunisten haben riskiert, die Verantwortung für den Bau und die Aufrechterhaltung in der Republik Moldawien einer oligarchischen Republik und für die blockfreie Außenpolitik, die der Kiewer ähnlich ist, zu übernehmen. Es ist schwer zu sagen, wer von ihnen klüger gehandelt hat, da sich daraufhin sowohl diese wie auch jene an einem geborstenen Trog wieder fanden.

Charakteristisch war auch, dass sich die farbige Revolution 2009 in Chisinau, in deren Ergebnis der Präsident-Kommunist Woronin seine Macht verlor, sich als wesentlich radikaler erwiesen hat, als die ihr vorangegangene orangene Revolution 2004 in Kiew, aber weniger radikal bedeutet auch, dass sich der offen bewaffnete Umsturz 2014 (in dessen Ergebnis Janukowytsch die Macht und die Hoffnung verloren hat, etwas zurückgeben zu können und sich fast vom Leben getrennt hatte. Das heißt, man kann behaupten, dass insgesamt die Radikalisierung zweier Gesellschaften im etwa identischen Tempo geschah.

Es ist schwer zu sagen, welches Schicksal Moldawien erwartet hätte, wenn der Umsturz in der Ukraine nicht im Jahre 2014 geschehen wäre (wie es dann doch geschah, weil Janukowytsch wegen der Befürchtung von höherer Gewalt das Assoziierungsabkommen nicht unterschreiben wollte), sondern wie es auch geplant war – in 2015 stattgefunden hätte. Die Wahrscheinlichkeit ist hoch, dass man Janukowytsch ein Jahr später von der Macht – wenn auch nicht ganz friedlich, so doch nicht mit den großen Ausschreitungen – wie in 2004 entfernt hätte. Es ist nicht ausgeschlossen, dass sich in diesem Fall die moldauische Gesellschaft radikaler gestimmt gezeigt hätte als ukrainische und man jetzt in Kiew am Beispiel Chisinaus lernen würden. Nicht die Tatsache, ob man schließlich was gelernt hätte oder nicht, hatte doch Kiew das Beispiel Georgiens mit der Epoche Saakaschwili vor Augen und die Zeiten danach, als von der verwandten Staatsanwaltschaft die internationale Fahndung eingereicht wurde und der Expräsident Georgiens ein Bürger der Ukraine und Gouverneur des Gebietes Odessa wurde, woraus die ukrainische Führung offensichtlich keine Schlussfolgerungen gezogen hatte.

Wie dem auch sei, aber Moldawien hat mit dem Nachbarn Glück gehabt! Der Umsturz ist früher als eingeplant geschehen und hat dass meiste davon übernommen auf seine höchst radikale Form. Infolge der Ereignisse, die sich im Laufe von den 10 Jahren hätten entwickeln sollen, wurde alles in anderthalb Jahre zusammengepresst und hat Chisinau gestattet, die Express-Analyse zu bekommen (versorgt mit dem hellen illustrativen Material der möglichen Entwicklung der Ereignisse in der Republik Moldawien) wenn sie sich auf dem ukrainischen Weg bewegen.

Die Feinheiten des Militärtransits

Man muss schon sagen, dass es Befürchtungen gab. Ende 2014 und am Anfang 2015 ertönten aus Chisinau ganz unzweideutige Erklärungen an die Adresse von Pridnestrowje, das russische Militärkontingente und russische Friedensstifter in der Region einquartiert sind. Die Situation wurde in schnellem Tempo angeheizt – die Ukraine und Rumänien wärmten aktiv mit. Es genügt, sich an die Geschichte mit der Absage Kiews und Bukarests zu erinnern, einen Korridor für den Bogen des Flugzeuges des russischen Vizepremierministers Rogosin zu gewähren, der nach Moskau aus Chisinau zurückkehrte, wonach der Letztere für das folgende Mal versprach, mit einem strategischen Bomber Tu-160 nach Moldawien zu fliegen.

Ich möchte anmerken, dass Rogosin für einen guten, wenn auch etwas eigentümlichen Sinn für Humor bekannt ist. Nichtsdestoweniger, als der stellvertretende Regierungschef der Russischen Föderation, geht er in die erste Reihe der Politiker der Russischen Föderation ein. Das bedeutet, dass keines seiner öffentlich gesagten Worte, sogar auf Twitter oder Facebook können sie geschrieben sein, eine private Meinung ist.

ТU 160 – Der strategische Bomber, der Träger von Kernwaffen. Seine eine Bordsalve ist ausreichend dafür, dass zwei solche balkanischen Länder (egal welche) aufhören zu existieren. Entsprechend ist das Versprechen, den Besuch auf dem raketentragenden Kampfschiff zu wiederholen aus dem Mund so einer hochgestellten Person, wie eine militärische Drohung, wenigstens so lange, bis seine Worte von übergeordneten Instanzen relativiert werden. Sie wurden nicht desavouiert. Das ist ein deutlicher Hinweis darauf, dass die Situation sich in den ernsthaften Bereich entwickelt hatte.

Außerdem, als im Frühling 2015 die Drohung der Einleitung der vollwertigen Blockade Pridnestrowjes entstanden ist, tönten aus dem Verteidigungsministerium der Russischen Förderation Erklärungen, die keinen Zweifel an der Bereitschaft Russlands ließen, auch alles auf dem militärischen Weg zu regeln. Das Amt Schoigus hat notfalls versprochen, die Luftbrücke nach Tiraspol mit Hilfe der Flugzeuge der Militärtransportluftflotte herzustellen. Kiew hat versprochen, die Flugzeuge abzuschlagen. Ein beliebiger Angriff auf die Streitkräfte (einschließlich eines Angriffs auf ein Militärflugzeug) wird vom internationalen Recht, wie der Angriff auf das Land (der Akt der Aggression, entsprechend dem Punkt D Art. 3 der Resolution die 3314 der UNO vom 14. Dezember 1974) gewertet und gibt ihm das Recht auf die kollektive oder individuelle Selbstverteidigung, die von Art. 51 des Statuts der UNO gewährt wird.

Es ist klar, dass als die Schuldigen des Konfliktes alle Staaten genannt sein könnten, die die Blockade Pridnestrowjes verwirklichen.

Danach hat Kiew den Kurs auf die Eskalation des Konfliktes fortgesetzt, die Gruppierung der Streitkräfte an der Grenze mit Pridnestrowje eingesetzt, und Chisinau hat erklärt, dass es nicht im Begriff ist, an der Blockade teilzunehmen und bereit ist, nicht nur die Rotation der russischen Militärs, sondern auch notfalls die Lieferungen von Lebensmitteln und Ersatzteilen zu gewährleisten.

Wohl zum ersten Mal waren seit 1992 die so heftigen Divergenzen der Politik Kiews und Chisinaus bezüglich der russischen Richtung festzustellen. Ich werde riskieren zu vermuten, dass die Behörden Chisinau verstanden haben, dass Kiew die Sorge um die Wiederherstellung der Kontrolle Moldawiens über Pridnestrowje imitierend, eigentlich versuchte, das Land in einen direkten Konflikt mit Russland hineinzuziehen.

Inzwischen sind die innenpolitische, außenpolitische, ökonomische und die Finanzlage der Ukraine, die nach dem Umsturz am 20-22. Februar 2014 versucht hatte, alle nur möglichen Verbindungen mit Russland zu zerreißen und auf die EU und die USA umzuorientieren, ganz schnell im Zustand der Katastrophe gelandet. Dabei ist Moldawien die einzigartige Möglichkeit erschienen, anhand der Erfahrung des Nachbarn die wahrscheinlichen Folgen einer überflüssig heftigen außenpolitischen Tätigkeit zu studieren.

Wenn noch in 2014 die ukrainische Erfahrung einigen moldauischen politischen Kräften attraktiv vom Gesichtspunkt der Heranziehung der Wähler erschien, so wurde schon am Anfang 2015 klar, dass man in nächster Zukunft das ukrainische Beispiel ausschließlich als das Negative bringen kann.

Die fehlerfreie abwartende Taktik

Eigentlich hat Chisinau vom Anfang 2015 an eine langfristige außenpolitische Pause genommen und hat – ohne sie zu erklären — eine äußerst neutrale Position eingenommen. Man muss anerkennen, dass sich der Verlauf als vernünftig und richtig erwiesen hat. Die geopolitischen Hauptspieler (Russland und die USA) konnten auf die wesentliche Zunahme des Potentials auf Kosten von Moldawien nicht rechnen, weshalb die nicht erklärte Neutralität vollkommen richtig ist. Rumänien, dass die Möglichkeiten der Vereinigung mit Moldawien nicht ausschließt, deutete noch in den 90iger Jahren an, dafür bereit zu sein, auf Pridnestrowje zu verzichten und zur Grenze von 1940 (bis zum Dnjestr) zurückzukehren. Dafür hat Bukarest territoriale Ansprüche an die Ukraine. Es will beim problemlosen Ablauf Südbessarabien und Nordbukowina zurückhaben. Deshalb ist Rumänien – der Hauptverbündete Moldawiens in der EU und völlig uninteressiert an der Festigung der Positionen Kiews, besonders zum Preis des Hineinziehens Chisinaus in den Konflikt mit Moskau.

Russland versucht weiter ganz konsequent, die Anwendung der Streitkräfte mit dem Ziel der Lösung der ukrainischen Krise zu vermeiden, dabei ganz speziell die Möglichkeit des Beginns eines gesamteuropäischen militärischen Konfliktes unbedingt auszuschließen. Die konstruktive Haltung Chisinaus ermöglicht ihm, das Wuchern des ukrainischen Konfliktes auch in Pridnestrowje, mit dem nachfolgenden Hineinziehen in ihn Moldawiens zu vermeiden und damit dann wahrscheinlich auch von Rumänien. Da das letztgenannte Mitglied von NATO und EU ist und damit die Wahrscheinlichkeit eines gesamteuropäischen Militärkonfliktes bei schlechter Entwicklung der Ereignisse äußerst hoch wäre.

Die konstruktive Haltung hat Chisinau schon Dividenden in Form von der Mäßigung der Position Russlands bei einer Reihe von zweiseitigen handels-ökonomischen Problemen gebracht. Aber das Wichtigste, von seiner Seite her kann Moldawien die Entwicklung und die Fehler in der Ukraine beobachten und kann jetzt verhältnismäßig ruhig, die maximal vorteilhafte Taktik in der Entwicklung der Wechselbeziehungen sowohl mit Russland, wie auch mit der EU wählen.

Außerdem, bis alle ukrainischen Probleme absorbiert sind, kann Chisinau, und das ist für sie elementar, das Ergebnis abwarten und sich dann dem Sieger anschließen. Und niemand wird von solchem Verhalten gekränkt sein. Alle sind jetzt mit Kiew viel zu beschäftigt.

Besondere Hektik in der Annahme von politischen Entscheidungen hat noch niemals für Jemanden Gutes gebracht. Es ist immer besser abzuwarten, alles anzuschauen und sich von der Fehlerlosigkeit der Auswahl zu überzeugen und ja, es dann zu erklären. Wer sich außerhalb des Konfliktes befindet hat bis jetzt noch niemals verloren.

Invictus maneo!

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