Der Bumerang – Effekt –

Oder: Wie oft wird die West-Ukraine geteilt werden? Wie oft wollen/müssen die Ukrainer sich an neue Hoheitszeichen, anderer Staaten gewöhnen ?

ab

Ein Kämpfer der Volksrepublik Lugansk schneidet das Emblem der Ukraine vom Tor des Gebäudes der Regionalverwaltung in Lugansk.

Rostislaw Ischtschenko 08.08.2015                                                                      Эффект бумеранга

                                         Übersetzt aus dem russischen: Thomas

Ich musste schon einige Male darüber schreiben und auch reden, dass, ungeachtet eines ganzen Komplexes von mehrseitigen Abkommen, den Konventionen und den Organisationen (einschließlich der UNO und der OSZE) das internationale Recht auf Beachtung seiner Erfüllung beruht, denn es trägt Präzedenzcharakter. Das bedeutet, dass wenn Sie heute etwas gemacht haben, was die Normen der Grenzen des geltenden internationalen Rechtes überschreitet, weil es in Ihrem Interesse war und Sie hatten genug Kräfte und Möglichkeiten, um unbestraft zu bleiben, dann kann Ihre Handlung wie ein Bumerang zurückkehren und Sie schlagen.

Im Frühjahr 2003, ich kommentierte den Anfang des Einfalls der USA in den Irak (unter Umgehung des Weltsicherheitsrats der UNO), da empfahl ich die Aufmerksamkeit auf das Folgende zu richten: die starken Staaten werden auch mal schwächer und die schwach steigern sich (oft geschieht das sogar ziemlich schnell, vom historischen Standpunkt aus). Und wenn das internationale Recht zerstört wird, so wird es für alle zerstört und es kann durchaus irgendwann möglich sein, dass ein mächtiger Irak die USA bombardiert, um die Zivilisation den zivilisatorisch rückständigen Stämmen zu bringen. Das ist ganz und gar keine Übertreibung. Noch im XIV-XV Jahrhundert trieben die Araber und die Türken die Europäer durch Europa mit Schwanz und Mähne und China war für Europa ökonomisch absolut unerreichbar, sie erzeugten damals 60 % bis zu 80 % des weltweiten BSP. Schon in den XVII-XVIII Jahrhunderten war alles nicht mehr so eindeutig und schon ab dem XIX. Jahrhundert dominierte Europa in der weltweiten Politik, der Wirtschaft und dem Handel absolut.

Eigentlich soll das internationale Recht, wie eine einheitlich für alle geltende Spielregel, die Sicherheit der die Regeln achtenden Staaten garantieren, unabhängig von seiner Kraft oder seiner Schwäche. So wäre es im Idealfall. Aber so ist es nicht in der Wirklichkeit. Deshalb sollte ein beliebiger Staat, der eine Lösung als gewissen Präzedenzfall unter Umgehung des internationalen Rechtes schafft, dazu bereit sein, dass in einer sich ändernden Situation der vorliegende Präzedenzfall dann auch zum Schaden seiner Interessen verwendet werden wird.

Zum Beispiel, allen ist die Entscheidung von Washington über das Herausbrechen des Kosovos aus Serbien in Erinnerung. Die Führer der USA meinten, dass sie so ein für ihr Land vorteilhaftes Ergebnis erreichen. Es ist nicht bewiesen aber möglich, dass die Trennung des Kosovos vorteilhafter für die USA war, als der Versuch, verbündete Beziehungen mit Belgrad herzustellen. Wir werden es mal so stehen lassen. Jedoch ist jetzt ein wenig Zeit vergangen und es ist 2008 geworden, nach demselben Schema hat Russland die Unabhängigkeit Abchasien und Südossetiens anerkannt, was den kaukasischen Alliierten der USA – Georgien — kritisch geschwächt hat und gleichzeitig unterschrieb man damit das Urteil über das Regime Saakaschwili. Und im März 2014 wurde der Präzedenzfall Kosovo verwendet, um als eines der Argumente für die Gesetzlichkeit des Übergangs von Krim und Sewastopol aus der ukrainischen Jurisdiktion in die Russische zu dienen.

Es scheint mir, nach dem allen sollte klar sein, wie der Bumerangeffekt arbeitet. Und wenn die USA nicht gezwungen sind, ihre Aufmerksamkeit auf die möglichen negativen Folgen für sie zu richten, die von ihnen mit den Präzedenzfällen geschaffen werden, weil sie auf das „Recht des Stärkeren» bauen, dann müssen schwächere Länder in dieser Hinsicht äußerst vorsichtig sein, und gründlich darüber nachdenken bevor sie „ein folgenreiches Wort sagen» und noch länger wenn sie dem Taten folgen lassen wollen.

Nichtsdestoweniger wünschen sich die ukrainischen Politiker als amerikanisch zu gelten, haben dabei aber weder die amerikanische intellektuelle Versorgung der politischen Operationen, noch militärische oder finanz-ökonomische Möglichkeiten der USA, so dass die Präzedenzfälle, die sie schaffen, ständig wie ein Bumerang zurückkehren, und dabei fähig sind, sowohl den beklagenswerten Resten der ukrainischen Staatlichkeit, wie auch der Kiewer Führung den Todesstoß zu geben.

In der laufenden Woche hat Poroschenko erklärt, dass beabsichtigt ist, den Krimtataren die national-territoriale Autonomie auf der Krim zu gewähren. Unter Berücksichtigung dessen, dass die Halbinsel seit langem sowohl fest russisch ist als auch, dass die ukrainischen Behörden die Prozesse genauso erfolgreich leiten können, wie die Parameter der Geschwindigkeit des Drehens des Mondes festzustellen, ist es offensichtlich, dass Kiew bestrebt war, die nächste informations-propagandistische Aktion zu organisieren, deren Ziel es ist, die Bedingungen für die Größe der Unterstützung der sich vollständig selbst diskreditierenden Deputierten des krim-tatarischen Volkes durch die Krimtataren selbst zu verbessern. Kiew gibt die Hoffnung nicht auf, auf der Krim einen proukrainischen Untergrund zu organisieren, und sich dabei in erster Linie auf die Krimtataren zu orientieren. Von der Krim vertriebene Deputierte, die sich bis zum Verlust der Krim auf die Unterstützung der Minderheit der Tataren (bis zu 30 %) stützten, haben sich endgültig aus der quasi-politischen Struktur in eine terroristische verwandelt und versuchten (bisher erfolglos) auf der Halbinsel unerträgliche Lebensbedingungen zu schaffen, damit die Bevölkerung den „ruhigen“ Zeiten der ukrainischen Herrschaft nachtrauert.

Seit März 2014 arbeitet Russland aktiv mit den Krimtataren. Ihre Vertretung in den Machtorganen der Krim ist tatsächlich zum ersten Mal gewährleistet und ist nicht nur deklariert (wie es bei der Ukraine war). Ihre Rechte sind im Rahmen der einheitlich für alle Krimtschan geltenden gesetzlichen Prozedur verankert und nicht von korrupten nicht verfassungstreuen Deputierten abhängig, die in der Ukraine außerhalb der Regeln Geld beschafften, das Arrangement mit den Krimtataren heraushoben, und damit die Vertretung des krim-tatarischen Volkes vor den ukrainischen Machtorganen monopolisierten. Um die realen russischen Handlungen mit Propaganda zu töten braucht es einen sehr großen Pfefferkuchen. Und Poroschenko löst damit plötzlich etwas aus, dem die Kiewer Macht niemals vorher zugestimmt hat – der national-territorialen Autonomie der Krimtataren auf der Krim.

Die Logik Kiews ist klar. Die Krim ist sowieso Russisch. Das bedeutet, man muß das Versprechen in nächster Zukunft nicht erfüllen. Dafür gibt es die Hoffnung, dass die Krimtataren, die von der geisterhaften Möglichkeit der Bildung einer eigenen Staatlichkeit im Rahmen der Ukraine angezogen sind, die antirussischen Handlungen aktivieren, oder wenigstens beginnen werden, ihre Unzufriedenheit zu zeigen. Die Krim wird deswegen natürlich nicht zurückgegeben, aber die Lage auf der Halbinsel kann sich destabilisieren, was das Leben Moskaus erschweren wird.

Sollte plötzlich das Unmögliche geschehen und die Krim plötzlich in den Bestand der Ukraine wie durch ein Wunder zurückkehren, könnte es möglicherweise notwendig werden, das Versprechen der Autonomie zu revidieren. Es gibt immer noch die Möglichkeit, darauf zu verweisen, dass man den komplizierten Weg des Korrigierens der Verfassung gehen muss und aktuell die Stimmen fehlen (so haben die Regionalen Jahre das eigene Versprechen sabotiert, dem Russischen einen verfassungsrechtlichen Status zu gewähren).

Bei der ganzen tadellosen Folgerichtigkeit des vorliegenden Schemas, berücksichtigen seine Erfinder und der es verlauten lassende Poroschenko die ernsten Risiken nicht, die sie sich und dem ukrainischen Pseudostaat aufladen. Wobei die Hoffnung auf gewisse Erfolge auf der Krim auch noch theoretisch sind und in einer unbestimmten Zukunft liegen und man mit den Risiken schon heute ganz real kollidieren kann.

Zum Leidwesen für Poroschenko ist der Präsident eines Staates, vom Gesichtspunkt des internationalen Rechtes aus – ganz und gar nicht dasselbe, wie das, was man in der Ukraine darüber denkt. Es ist nicht der reiche Chocolatier, der sich alles Wesentliche kauft, niemandem gegenüber rechenschaftspflichtig ist und, infolge des vorliegenden Kaufes, meint berechtigt zu sein, jeden beliebigen Unsinn abzusondern, da er jetzt das Wesentliche zu tragen hat. Jedes vom Präsidenten öffentlich gesagte Wort wird im Verlauf der Verhandlungsprozesse berücksichtigt und ist eine offiziell geäußerte Position des Staates.

Gegen den Donbass erklärte Kiew den Krieg, weil in der Region gewisse „Separatisten“ Förderalisierung gewollt haben, was vom Gesichtspunkt der ukrainischen Verfassung unmöglich ist, obwohl es in der Welt Dutzende von Bundesstaaten (einschließlich der größten Russland, Deutschland, die USA, Brasilien, Indonesien usw.) gibt. Konkret der Ukraine eine föderative Einrichtung zu geben geht nicht nur nicht, sondern ist im Prinzip auch noch gefährlich. Die vorliegende Position musste man akzeptieren, da ein beliebiger Staat in der Frage der Auswahl der inneren Ausgestaltung souverän ist.

Und hier erklärt plötzlich Poroschenko nicht nur die Möglichkeit, es ist bereits die fertige Lösung, sich die Krimtataren nicht nur national-kulturell vorzustellen sondern praktisch gleich als national-territoriale Autonomie, das heißt, im Rahmen und unter dem Patronat der ukrainischen Staatlichkeit die Staatlichkeit der Krim-Tataren zu gründen. Das zerstört die Konzeption des unitären ukrainischen Staates mit einem Federstrich. Sogar die Existenz der Operetten-Autonomie der Krim-Tataren im Rahmen des ukrainischen Staates in den Jahren 1994-2014 rief den Spott über den unitären Status der Ukraine hervor. Damit zerstört das Vorhandensein der vollwertigen krim-tatarischen Staatlichkeit (wenn auch mit dem Range der Autonomie) den Mythos über den Einheitsstaat ein für alle Mal.

Aber das ist bei weitem nicht das größte Problem, das die Ukraine erwartet. Jetzt sind alle berechtigt Poroschenko zu fragen, (einschließlich seine französischen, deutschen und russischen Partner in den Verhandlungen in Minsk): «Warum ist die national-territoriale Autonomie der Tataren auf der Krim möglich und es darf keine für die Russen in Noworossija geben?» Nicht nur Donezk und Lugansk, sondern auch Charkow, Dnepropetrowsk, Saporoschje, Cherson, Nikolaew, Odessa – die ganzen russischen Städte mit vorwiegend russischer Bevölkerung (manchmal nennt man sie russischsprachig). Im Unterschied zu den Russen Kiews, Tschernigows, Sum, .. , die in der Mehrheit die ukrainische Identität angenommen haben, hat der große Teil der Bevölkerung der Städte Noworossijas seine russische Identität bewahrt. Von ihrem Prozentsatz her sind es deutlich mehr, als bei den Tataren auf der Krim (dort ist er offenbar weder groß noch besonders bedeutend, als bliebe den Tataren gar nichts anderes übrig als die ukrainische Staatsangehörigkeit). Warum schenkt man ihnen nicht auch die national-territoriale Autonomie? Oder mehrere Autonomien – auf jedem Gebiet eine.

Aber das ist noch nicht alles. Im Süden Bessarabiens wohnen Gagausen kompakt (nicht nur in Moldawien, wo sie ein autonomes Gebiet bewohnen, sondern auch in der Ukraine, wo es keine Autonomien gibt). Warum wird dem Volk nicht dasselbe Recht gewährt, dass auch den Krimtataren gewährt wurde? In Bessarabien und der Bukowina wohnt ein hoher Prozentsatz rumänischsprachiger Bevölkerung. Transkarpaten ist die Region des kompakten Aufenthaltes der Ungaren, Galicien und Wolhynien – der Polen (es sind nicht alle Banderisten herausgeschnitten und Stalin hatte nicht alle nach Polen geschickt). Rumänien und Ungarn haben die inoffizielle Massenausstellung von Pässen der ethnisch nahen Bevölkerung in den Grenzregionen der Ukraine durchgeführt. Polen gibt die Karte der Polen aus. Bukarest, Budapest und Warschau werden die Idee der Bildung entsprechender Staatlichkeiten in Form von den national-territorialen Autonomien unterstützen. Doch ist der Ungar, der Rumäne oder der Pole bestimmt nicht schlechter als der Tatar.

Im Süden der Ukraine gibt es noch die Pontosgriechen, die hier schon seit fernen Vorukrainezeiten leben, sie sind seit dem VII-V Jahrhundert vor unserer Zeitrechnung hier geblieben. Natürlich, es blieben wenig genug übrig, aber sie sind auch schützenswert und in ihrer Beziehung, in der historische Gerechtigkeit in Form von der national-territorialen Autonomie wieder herzustellen.

In Uman, kommen jedes Jahr Tausende Chassiden zusammen. Bis zum Massaker, das im XVIII. Jahrhundert an den Haidamaken der Stadt Gonty veranstaltet wurde, war es ein klassischer jüdischer Flecken. Es ist in dem Rahmen des Umansker Bezirkes möglich, eine jüdische national-territoriale Autonomie zu gründen.

Die Nordbezirke der Kiewer, Shitomirer und Rownoer Gebiete sind mit Polesiern besiedelt, deren Mundart dem Weißrussischen sehr ähnlich ist. Man muss im Norden der Ukraine wenn nicht eine Weißrussische, so doch polesische national-territoriale Autonomie gründen.

Transkarpatische Rusinen kämpfen seit langem um die Autonomie. Man muss sie nur von den Ungarn irgendwie abgrenzen. Und wenn es für die Rusinen möglich ist, warum ist es dann jedem Stürmer, Lemken und den übrigen Huzulen verboten. Also, und so bleiben noch die nicht erwähnten Territorien der zentralen Gebiete – eine klassisch Kleinrussische Autonomie. Die ukrainischen Nazis haben es gern, zu behaupten, dass die Nation existiert, wenn für ihre Idee jemand geblutet hat. So sei für die Idee von Kleinrussland Busina getötet worden. Aber seine Sache lebt – in der Ukraine ist der Fonds Oles Busina gegründet worden. So das, vom Gesichtspunkt der Ideologie aus, die offizielle Ukrainische Lebensart die Gründung der kleinrussischen Autonomie hergibt.

Das ganze Aufgezählte kann einem wie ein Scherz erscheinen. Aber es ist nicht ganz so. Es handelt sich darum, dass der Status der national-territorialen Autonomie die lokalen Eliten selbständiger und damit weniger abhängig von Kiew macht. Und den regionalen Leitern ist es völlig egal welche Autonomie es sein wird, ob sie die pontische oder die jüdische ausrufen, sie wird nur der Status interessieren. Unter der Berücksichtigung dessen, dass die Macht Kiews über die Reste der Ukraine immer mehr nomineller Art wird, werden die lokalen Eliten immer mehr nach der Kodifizierung des wachsenden Status streben. Wenn es bis zur Aktion Poroschenkos bei ihnen keine Grundlage für autonome Ideen gab – sogar der Föderalismus wurde als Separatismus gewertet. So das jetzt, Autonomiebestrebungen sozusagen als persönliche Idee Poroschenkos, legalisiert sind.

Wir verstehen, dass er eigentlich nur die theoretische Autonomie der Krimtataren meinte, um Russlands Arbeit zu vermiesen, aber die ukrainische Verfassung deklariert die Gleichheit vor dem Gesetz aller Bürger, unabhängig von der Nationalität, den Rassen usw. Also wird etwas den Tataren theoretisch erlaubt, dann kann es von anderen nationalen Gruppen tatsächlich auch realisiert werden.

Und zu guter letzt. Viele der potentiellen Autonomien grenzen an die Staaten, deren Bevölkerung den Bewohnern der Grenzregionen der Ukraine nahe ist. Diese Staaten besaßen die genannten Territorien früher und haben sie infolge des von der Ukraine getadelten Paktes Molotow-Ribbentrop und auch infolge der von Kiew getadelten Nachkriegspolitik Stalins verloren. Je nachdem wie tief der Lebensstandard in der Ukraine fällt und je mehr die staatlichen Strukturen zerstört werden, desto mehr geht die Macht in die Hände der Banditen mit den Waffen über und immer mehr und mehr ukrainische Bürger gehen in die benachbarten Staaten auf der Suche nach Ordnung und Stabilität. Da bei weitem alle emigrieren könnten (wird infolge verschiedener Gründe) der Ausweg darin gesehen, dass der benachbarte Staat selbst auf das ukrainische Territorium kommt und bringt die Ordnung. Besonders in der westlichen Ukraine ist der Zug zur EU so gravierend, dass die günstigste Methode wäre, die Staaten kämen hierher – um Polen, Ungarn, Rumänien mit ganzen Regionen der Ukraine zu bilden, wie die Krim in Russland eingegangen ist. Und dann kann Noworossija über den Weg der Krim nachdenken.

Damit der verbleibende Stummel, nennen Sie es souveräne Ukraine oder unabhängiges Kleinrussland, auch überleben kann sollte er Noworossija folgen – dort sind seine wirtschaftlichen Grundlagen.

Im Allgemeinen, wird Poroschenko Glück haben, wenn niemand seine Ideen von der Autonomisierung beachtet, weil man daran gewöhnt ist, dass seine Worte die reale Bedeutungsbelastung niemals tragen. Aber wenn sich die regionalen Eliten und die Nachbarländer entscheiden werden, Pjotr Alexejewitsch mit seinen eigenen Worten zu fangen, dann wird er eines Morgens aufwachen und feststellen, dass er der Präsident der Ukraine ist — und es kein Land mehr für ihn gibt.

Invictus maneo!

Rostislaw Ischtschenko, den Kommentator МИА «Russland heute»

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2 Gedanken zu „Der Bumerang – Effekt –

  1. Frank Gottschlich Autor

    Ursache und Wirkung – Oder: die Welt tickt anders, als es es vom Westen erwünscht ist- Aber auch anders, als von vielen “ Alternativen“ Medien verstanden – und publiziert – wird.
    Die erste Wirkung, die Volksrepubliken in Donezk und Lugansk, sind der Anfang vom Ende der Ukraine. Der Ischtschenko-Artikel auf voicedonbass ist als 1. Vorspann zu verstehen,- eines in Arbeit befindlichen Kurz-Artikels- welches Szenarium Europa ansteuert/erwartet, wenn es Präsident Putin nicht gelingt, die Interessen der Ukrainischen Bürger, mit den Interessen der Chinesen (???) in geordete Bahnen zu lenken…..

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  2. Frank Gottschlich Autor

    Hat dies auf Stimme Donbass rebloggt und kommentierte:

    Ursache und Wirkung – Oder: die Welt tickt anders, als es es vom Westen erwünscht ist- Aber auch anders, als von vielen ” Alternativen” Medien verstanden – und publiziert – wird.
    Die erste Wirkung, die Volksrepubliken in Donezk und Lugansk, sind der Anfang vom Ende der Ukraine. Der Ischtschenko-Artikel auf voicedonbass ist als 1. Vorspann zu verstehen,- eines in Arbeit befindlichen Kurz-Artikels- welches Szenarium Europa ansteuert/erwartet, wenn es Präsident Putin nicht gelingt, die Interessen der Ukrainischen Bürger, mit den Interessen der Chinesen (???) in geordete Bahnen zu lenken…..

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