Die kaspischen Fünf, die Veränderungen in Eurasien und der Faktor Aserbaidschan

Каспийская пятерка, изменения в Евразии и фактор Азербайджана

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Die geographische Lage macht Aserbaidschan zu einem strategischen Schlüsselbereich auf der Kreuzung der Wege in den Kaukasus, in den Iran und nach Mittelasien durch das Kaspische Meer, deshalb kann man wahrscheinlich Versuche erwarten, die Konfliktzone auf sein Territorium zu erweitern.

Rostislaw Ischtschenko 07.08.2015                                     Übersetzt aus dem russischen: Thomas

Vor dem Hintergrund der Systemkrise und nach mehr als einem Jahrzehnt des zerstörerischen globalen politischen und Wirtschaftssystems, dass nach dem kalten Krieg installiert wurde, wachsen in Eurasien die Integrationsprozesse allmählich aber mit wachsender Geschwindigkeit an und es lassen sich die Konturen der neuen Integrationsvereinigung erahnen. Seine Rolle in der weltweiten Politik und der Wirtschaft wird lawinenartig bis ins nächste Jahrzehnt anwachsen. Ich meine die Shanghaier Organisation der Zusammenarbeit (SOZ).

Nach dem Gipfel in Ufa, auf dem noch Indien und Pakistan in die SOZ aufgenommen wurden, konsolidiert die Organisation das ganze südliche, östliche und zentrale Asien und ist bis zu den Grenzen des Großen Nahen Ostens herangewachsen. Außerdem vereinigt jetzt die SOZ drei der fünf BRICS – Staaten. Wobei es Länder sind mit mächtigen militärischen, politischen und wirtschaftlichen Möglichkeiten und mit riesigen Bevölkerungszahlen.

Eigentlich kann die SOZ jetzt die Tagesordnung der BRICS in bedeutendem Maße beeinflussen. Das Niveau der Veranstaltungen von Ufa, in deren Verlauf die Treffen der Führer von SOZ und BRICS durchgeführt wurden, zeugt nicht nur davon, dass die Integrationsprozesse in Eurasien gebündelt sind, sondern demonstriert auch, dass ihre Bedeutung deutlich über den regionalen Rahmen hinausgegangen ist und Anspruch auf globalen Charakter erworben hat.

Aus dem Osten nach Westen

Wenn man die Entwicklung der SOZ unter dem Gesichtspunkt der Dynamik betrachtet, dann werden wir sehen, dass die Organisation allmählich aus dem Osten in Richtung Westen aufrückt. Da die Wirtschaft und der Handel in wesentlich größerem Maße, als die vorübergehend übereinstimmenden militär-politischen Interessen, der langfristigen Vereinigung zugrunde liegen, ist es leicht, das Endziel der Entwicklung des euroasiatischen Projektes SOZ zu sehen. Die Organisation benötigt den direkten Zugang zu den Grenzen der Europäischen Union.

Das größte und perspektivischste Projekt der SOZ ist jetzt das chinesische Projekt des Wirtschaftsgürtels «Neue Seidenstraße», unterstützt von Russland und Kasachstan. Es handelt sich dabei um einige landgestützte Handelsadern, die den ganzen euroasiatischen Handel auf den Linien Osten-Westen und Westen-Osten bündeln und koordinieren werden.

Das vorliegende Projekt ist der tödliche Schlag für die globalen Interessen der USA, da die handels-ökonomischen Interessen der EU perspektivisch von transatlantischen auf den transasiatischen Handel umschalten.

Russland ist fähig, hier nicht nur die Dienstleistung des Transits, der Ressourcenbasis und einer Reihe von einzigartigen (einschließlich kosmischen) Technologien, sondern auch „die Hauptdienstleistung“ – den Regenschirm der Sicherheit zu gewährleisten. Das russische nukleare Potential, die Militärtechnologien, die Entwicklung der Flotten: die russische – im Nordteil des Pazifischen Ozeans, die chinesische – in südlichen und im indischen – und alle im Indischen Ozean schaffen sie die notwendige und ausreichende Sicherheitsbasis. Dabei werden die Kosten jedes für sich genommenen Teilnehmers weniger sein, als die Kosten der USA, und die vereinte Effektivität der Verteidigungsprogramme ist auch noch wesentlich höher.

Die einzige im amerikanischen Arsenal verfügbare Methode, die Entwicklung ungünstig zu beeinflussen (und der Wechsel des Status des Irans in der SOZ vom Beobachterstatus zum Status des ständigen Mitgliedes nach der Lösung des nuklearen Problems – ist eine Frage der allernächsten Zeit) ist die Bildung einer Zone der Instabilität (ein cordon sanitaire) entlang der ganzen Landgrenze der EU und diesen damit für den Transit praktisch zu sperren. (Cordon sanitaire war ursprünglich die Bezeichnung für das Isolationsgebiet zur Eindämmung von Seuchen. Nach dem Ersten Weltkrieg diente der Begriff auch als Bezeichnung für den Sicherheitsgürtel aus unabhängigen Staaten, der im Wesentlichen auf Betreiben Frankreichs zwischen der Sowjetunion und der Weimarer Republik gebildet wurde. Später wurde er auch auf andere Pufferzonen zwischen gegnerischen Staaten angewandt. d.Ü.)

Schon sind im Chaos des Bürgerkrieges der Irak und Syrien heute zerstört, ein ähnlicher Prozess entwickelt sich in der Ukraine, Saudi-Arabien wurde in den perspektivlosen Konflikt in Jemen hineingezogen, es dauern die Versuche der Destabilisierung Weissrusslands an (wenn sie auch in letzter Zeit nicht mehr so offenbar den wie früher übernommen Charakter haben).Polen und die Staaten des Baltikums haben die Rolle des Schaffners des amerikanischen Einflusses übernommen und provozieren aktiv den Konflikt zwischen Russland und der Europäischen Union. In den letzten Monaten beteiligt sich an den nahöstlichen Konflikten die Türkei (in der die inneren Widersprüche, wie der Konflikt mit den Kurden, gleichzeitig wieder aufbrechen) immer aktiver. Also und natürlich, nicht zu vergessen – der ewige ISIL.

Vor diesem Hintergrund ist für die USA wesentlich und wichtig der Fortgang der Destabilisierung im Kaukasus und da besonders – in der kaspischen Region.

Der Aufstieg zum Kaspischen Meer gestattet den kürzesten Weg von der Peripherie ins Herz der SOZ und die unbeschränkten Möglichkeiten für das Spiel in Zentralasien (dort, wo sich die Mehrheit der Abzweigungen «der Neuen Seidenstrasse» befindet) zu bekommen. Das heißt, es wird der cordon sanitaire an den Grenzen Europas, der jederzeit theoretisch an jeder beliebigen Stelle durchgerissen werden könnte, durch einen Bruch, der die SOZ verbindenden Handelsadern ergänzt und die Organisationen sind auf ihrem Weg Richtung Westen unterbrochen. In so einer Variante der Entwicklung der Ereignisse muß sich die SOZ nicht um die Erweiterung ihres Einflusses bemühen, sondern sie muß ums Überleben kämpfen.

Aserbaidschan – der Schlüssel der Kaspischen Region

Wie bekannt, haben Zugang zum Kaspischen Meer die Staaten, die «die kaspischen Fünf» genannt werden: Aserbaidschan, Iran, Kasachstan, Russland und Turkmenistan. Kasachstan und Russland – sind Mitglieder der SOZ, der Iran – hat den Beobachterstatus, und hat gute Chancen, zum vollwertigen Mitglied der Organisation zu werden. Außerdem ist Teheran heftig antiamerikanisch gestimmt und in nächster Zukunft ist keine Veränderung seiner Beziehung zu Washington zu erwarten. Turkmenistan ist von den Territorien der Mitglieder der SOZ und Irans umgeben. Es bleibt Aserbaidschan, daß in der SOZ den Status eines Partners in der Zusammenarbeit hat. Einen ähnlichen Status («die östliche Partnerschaft») hat es auch in der EU.

Außerdem befindet sich Aserbaidschan an der Grenze der Konfliktzone Großer Naher Osten. Es hat durchaus komplizierte Beziehungen mit dem Iran und hat einen eigenen noch nicht erledigten Konflikt mit Armenien in Nagorny Karabach.

Die Versuche, den Kaukasus zu destabilisieren, wurden in Armenien schon unternommen. Gleichzeitig wurde die Lage an der Linie der Berührung in der Zone des Nagorny – Karabach – Konfliktes heftig erschwert. Und das war kaum ein zufälliges Zusammentreffen.

Da die geographische Lage Aserbaidschan zu einem strategischen Schlüsselpunkt auf der Grenze der Wege in den Kaukasus, zum Iran und nach Mittelasien durch das Kaspische Meer macht, muß man ganz sicher Versuche der Erweiterung der Konfliktzone auf sein Territorium erwarten.

Und das umso mehr, weil zum Konflikt die Aserbaidschan unterstützende Türkei gehört. Damit sind die politischen Vorbedingungen für das Einbeziehen Bakus in die Opposition in der Region des Großen Nahen Ostens (in der einen oder anderen Gestalt) erfüllt.

Infolge einer ganzen Reihe von Gründen (deren ausführliche Untersuchung kein Gegenstand des vorliegenden Artikels ist) wird es für Aserbaidschan schwierig sein, sich auf die Unterstützung der vielseitigen euroasiatischen Mechanismen zu stützen. Es ist kein Mitglied der Organisation des Vertrages über kollektive Sicherheit und auch nicht der Eurasischen Wirtschaftsunion, es ist kein Mitglied der SOZ. Die GUS sind keine Struktur, die fähig wäre, militärische und politische Hilfe operativ zu leisten. Die russische Unterstützung würde aufgrund der zweiseitigen Beziehungen von Baku fordern, auf die für es traditionelle Politik der Neutralität in der Opposition der Supermächte und auch im Folgenden darauf zu verzichten, von Moskau unabhängig zu bleiben.

Damit bleibt der tatsächlich einzige Mechanismus, in dessen Rahmen man auf wirksame Hilfe zählen und dabei trotzdem beabsichtigen kann, gleichberechtigt mit den Partnern zu arbeiten, die kaspische Fünf.

Alle Staaten sind an der Stabilität in der Region interessiert und übernahmen schon die Verpflichtung, die fremde militär-politische Durchdringung des Kaspischen Meeres nicht zuzulassen, sowie die Region vor Destabilisierung zu behüten.

Jedoch muss man unter Berücksichtigung der Besonderheiten der Arbeit der vorliegenden Struktur, in kluger Voraussicht schon jetzt die Frage der kollektiven Bemühungen um den potentiellen Kampf gegen Versuche der Destabilisierung der kaukasischen und kaspischen Regionen auf die Tagesordnung stellen.

Invictus maneo!

Rostislaw Ischtschenko, Kommentator «Russland heute

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