Der Internationale Währungsfonds wird Kiew vor dem Default nicht retten

Rostislaw Ischtschenko  03.08.2015    Übersetzt aus dem russischen: Thomas

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Die Tranchen des Internationalen Währungsfonds ermöglichen es der Ukraine, wenn auch nur auf unbestimmte Zeit, den Zustand der Zahlungsunfähigkeit hinauszuschieben und die laufenden Schuldkupons auszuzahlen. Aber dabei wächst die Gesamtsumme der Schuld weiter. Also muß man neue und immer neue Kredite heranziehen und alles ist in großen Umfängen notwendig. Zum Beispiel sollte in diesem Jahr die Ukraine etwa 11 Mrd. Dollar von den Auslandsschulden zurückzahlen. Soweit wie ich das verstehe, sind vorerst die äußeren Anleihen nur zu einem kleinen Teil gesichert, was bedeutet, man muss etwas aus den eigenen Reserven beisteuern, die es im Grunde genommen nicht gibt.

Die Ukraine kauft das Gas jetzt nicht ein und kauft auch die Kohle nicht ein. Jazenjuk war gezwungen anzuerkennen, dass das Land einem energetischen Kollaps nahe ist, es gibt kein Geld. Das heißt, es gibt einfach kein Geld für die Aufrechterhaltung des Staates. Unter solchen Bedingungen kann der Internationalen Währungsfonds die Ukraine für einige Zeit mit Tranchen am Leben halten – und sie haben auch genau das gemacht, sie haben das Geld gegeben, die Ukraine hat die nächsten Kupons bezahlt, der Default ist formell nicht eingetreten, wir werden auf das Folgende warten.

Aber der Internationale Währungsfonds müßte immer größere Summen bereithalten, weil die Gesamtsumme der Schuld wächst, es wächst die Zahl der Auszahlungen nach den Prozenten. So war es in der Europäischen Union mit Griechenland, das über 450 Mrd. Euro Zuweisung erhalten hatte, jetzt sind die nächsten 50 Mrd.fällig. Aber alle verstehen sehr gut, dass Griechenland die Schulden nicht zurückzahlen kann, sie nehmen im Rahmen des Modells immer weiter zu. Dasselbe ist es mit der Ukraine – in irgendeiner Etappe gehen die Ressourcen einfach zu Ende, um die Auszahlungen an die Ukraine zur Schuldentilgung zu finanzieren.

Der Internationale Währungsfonds als Organisation, der von den USA kontrolliert wird, finanziert in diesem Fall das Regime, dessen Existenz in der gegebenen Etappe den USA immer noch notwendig ist. Aber es ist klar, dass Amerika die Existenz dieses Regimes nicht ewig notwendig ist, es ist ihnen sogar schon in der mittelfristigen Perspektive nicht mehr nötig. Das heißt, auf der großen Rechnung hat das ukrainische Regime alles das gemacht was es machen konnte, es hat den große Teil seiner Aufgaben schon gemacht und früher oder später muss man es ganz still und leise zusammenziehen, um die Ressourcen nicht für einige Dutzend Diebe zu verbrauchen, die die Reste des ukrainischen Wohlstands und die internationale Hilfe schlankweg stehlen.

Es ist schwierig zu sagen, mit wie vielen Krediten des Internationalen Währungsfonds die Ukraine noch rechnen kann. «Das hängt in bedeutendem Grade von der Entscheidung des Weißen Hauses ab, aber ich habe den Zugang zu den Beratungen von Obama nicht und die Dokumente davon senden sie mir auch nicht. Deshalb glaube ich das alles so zu verstehen, dass früher oder später, wobei wohl eher früher als später, die Entscheidung getroffen wird, für die Ukraine kein weiteres Geld auszugeben. Es wird nach zwei oder durchaus auch drei Monate geschehen – das ist kompliziert zu sagen.

Die USA spielen das große geopolitische Spiel und es ist vollkommen klar, dass sich diese Zelle eben genau solange bewegen wird, wie es im Interesse dieses größten geopolitischen Spieles gerade notwendig ist. Aber das Ergebnis wird dennoch dasselbe sein – in unbestimmt kurzer Zeit sollte die Ukraine den Default erklären, oder sie wird im militär-politischen Sinne früher stürzen als sie dazukommt, den Default zu erklären.

Invictus maneo!

R.Ischtschenko, Kommentator «Russland heute»

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