Die USA haben Poroschenko einen listigen Ausweg aufgezeigt

США подсказали Порошенко хитрый ход

Poroshenko_Nuland_warshawIm Interview Rostislaw Ischtschenko 16.07.2015

Übersetzt aus dem russischen: Thomas

Die Werchowna Rada hat über den Gesetzentwurf zu Veränderungen in der Verfassung der Ukraine abgestimmt, der von Pjotr Poroschenko unerwartet vorgelegt wurde. In der DVR und der LVR wurde auf diesen Schritt bereits heftig negativ reagiert. So hat der Vorsitzende des Volksrates der DVR, Andrej Purgin, bemerkt, dass die Minsker Abkommen damit grob verletzt werden, da die Veränderungen mit dem Donbass nicht vereinbart worden sind und auch in der Kontaktgruppe nicht besprochen wurden.

Warum verletzt Kiew die Minsker Abkommen wieder und gibt es eventuell noch einen Ausweg aus der Sackgasse? Darüber haben «die Aktuellen Kommentare» mit dem Präsidenten des Zentrums der Systemanalyse und der Prognostizierung Rostislaw Ischtschenko gesprochen:

«Natürlich, auf dem Donbass haben sie absolut recht wenn sie sagen, dass diese Verbesserungen keine Gesetzeskraft haben, denn es sollen entsprechend den Minsker Abkommen beliebige Veränderungen in der Verfassung mit der DVR und der LVR vereinbart werden. Wenn sie da mal irgendwas nicht zu Gesicht bekommen, bedeutet das automatisch, wir haben schon einen Verstoß gegen Minsk. Das heißt, diese Verbesserungen können schon dazu beitragen, dass die Minsker Abkommen nicht mehr als erfüllt betrachtet werden dürfen.

Außerdem sollten solche Korrekturen, wenn sie den Minsker Abkommen entsprechen sollen, ständig wirksam sein. Und Poroschenko sagt darüber immer nur so oder so ähnlich, dass es sich um Übergangslagen entweder zum Gesetz, oder zur Verfassung handelt. In der Sache ist es schwierig, zuzuordnen, wohin er will und welche Veränderungen er mitträgt, aber nichtsdestoweniger sagt er schon immer, dass alle Veränderungen, die die Republiken betreffen, nur vorübergehenden Charakter haben. Das heißt, sie entsprechen im Grunde genommen einer Karkasse, gern auch einer ausgestopften, aber den Minsker Abkommen entsprechen sie nicht.

Und von hier aus betrachtet ist ihre Einreichung, auf der großen Rechnung, in die Rada sinnlos, weil sie jetzt wie Verbesserungen bezeichnet werden, die unter dem Druck von Nuland zustande gekommen sind. Jetzt sollen die Veränderungen in der Verfassung angeblich vollständig den Minsker Abkommen entsprechen. Sie können physisch den Minsker Abkommen schon allein deshalb nicht entsprechen, weil wir von diesen Verbesserungen und der Prozedur ihrer Einreichung nichts wissen. So sind das alles einfach nur sinnlose Tänze um dieses Gesetz.

Die USA, wie klügere ältere Genossen, haben Poroschenko einen Weg aufgezeigt, bei dem er nicht einfach nur sagen muß, was alles nicht erfüllt wird und kommt dann für das Manöver in eine dumme Lage. Jetzt hat Poroschenko eine Möglichkeit, zu sagen, dass die Verbesserungen auf der Grundlage der Minsker Abkommen eingereicht worden sind. Weder Kiew noch Washington beunruhigt dabei, dass die Verbesserungen den Minsker Abkommen nicht entsprechen.

Europa übt Druck auf Kiew aus und das schon seit langem. Dabei ist Kiew aber nur von Washington abhängig. Und die USA imitieren nur den Druck. Für sie ist es im Prinzip vorteilhaft, dass Poroschenko weiter die Ausführung der Minsker Abkommen sabotiert, aber ihnen ist es wichtig, dass er das in einer mehr oder weniger anständigen Form macht, damit man anschließend große Augen machen, ratlos sein und sagen kann: «Also, wie jetzt, Kiew hat alles erfüllt».

Invictus maneo!

Es unterhielt sich Lina Wiskuschenko

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