Poroschenko auf der Überfahrt

poroshenko_95Порошенко на переправе

Rostislaw Ischtschenko 11.07.2015

Übersetzt aus dem russischen: Thomas

Ukrainische Politiker sehnen sich immer nach Gerüchten. Der größte Teil von ihnen hatte noch nie ein ordentliches Verhältnis zur Realität, aber nichtsdestoweniger hatten diese Gerüchte immer einen realen und manchmal auch einen bedeutenden Einfluss auf die Annahme von politischen Lösungen.

Gerüchte als Instrument der ukrainischen Politik

Bis die Epidemie der „unbewiesenen Anschuldigungen“ ein Problem der ordentlichen marginalen ukrainischen Politik wurde, konnte man nicht seine komplette Aufmerksamkeit darauf verwenden. Dann jedoch wurde nach dem staatlichen Umsturz am 21-23. Februar 2014 die Ukraine ein Punkt der Konfrontation Russlands und der USA unter Mitwirkung der EU. Die ukrainische Epidemie begann in genau diesem Moment, sich in eine globale Pandemie zu verwandeln.

Das Weiße Haus und das Statedepartement der USA haben begonnen, die Aufzeichnungen ukrainischer Blogger in den sozialen Netzwerken Facebook und Twitter als politische und diplomatischen Argumente in den zweiseitigen Verhandlungen und im Verlauf der Erörterung des ukrainischen Problems in den internationalen Organisationen heranzuziehen. Die EU, die sich nach den Gerüchten über die mögliche Beteiligung der Landwehrmänner an der Katastrophe der malaysischen Boeing richtete, führte dann die Sanktionen gegen Russland ein. Die Beobachter der OSZE, denen nicht gestattet wurde, sich davon zu überzeugen, dass die ukrainischen Artilleriesysteme großen Kalibers, entsprechend den Minsker Abkommen, von der Linie der Front abgeführt worden sind, zogen auch einen Teil ihrer Schlussfolgerungen aufgrund von Gerüchten.

Die Gerüchte sind natürlich auch eine der Methoden des Vertriebes von Informationen. Das Problem besteht dann allerdings immer darin, dass es meistens unmöglich ist, die Glaubwürdigkeit solcher und ähnlicher Informationen zu prüfen, genauso wie es auch unmöglich ist, die ursprüngliche Quelle im Vertrieb festzustellen, weil die Massenproduktion von Fälschungen das verhindert.

Da Russland ein Teil der globalisierten Welt ist, so hat man auch hier begonnen, sich von der ukrainischen Pandemie der politischen Gerüchte anstecken zu lassen. Wenn früher nur ganz spezielle ambitionierte Blogger mit schon wieder komischer Ernsthaftigkeit mitteilten, dass sie über exklusive Informationen darüber verfügen, dass die Minister und ihre Helfer Wladimir Putin berichteten und welche Hinweise sie vom Präsidenten bekommen haben, so fühlen sich anlässlich der Pläne der USA in der Ukraine (einschließlich ihre geringsten Veränderungen), Tausende, wenn nicht Zehntausende schreibender Menschen benachrichtigt.

Die Präsidentschaftskandidaten in der volkseigenen Version

Selbst unter den am häufigsten wiederholten Gerüchten noch ganz vorn ist das Gerücht von der Absicht der USA, Pjotr Poroschenko zu ersetzen. Zum ersten Mal war dieses Gerücht schon 2014 zu vernehmen, als unter Alexander Turtschinow die Vollmachten des Sekretärs des Rates der Staatssicherheit und der Verteidigung der Ukraine geboren wurden.

Die Ankunft Turtschinows im Präsidentensessel wurde aber nicht erwartet. Nur im Verlaufe der nächsten Aktivierung der informativen Tätigkeit Julia Timoschenkos (Ende Winter 2014 bis Anfang des Frühlings 2015) wurde über einen möglichen Austausch Poroschenkos durch sie (einige setzen bis heute fort daran zu glauben, dass Timoschenko immer noch ein Präsidentschaftskandidat ist) spekuliert. Aber insgesamt befindet sie sich nicht mehr im aktiven politischen Spiel in der Ukraine.

Als den nächsten Kandidaten für den Austausch Poroschenkos hat man Valentin Naliwajtschenko ins Spiel gebracht. Sein scharfer öffentlicher Konflikt mit Poroschenko, die offen gezeigte Unlust Naliwajtschenkos, die Führung des SBU zu verlassen, sowie die offenbare Unterstützung von den Washingtoner Falken, wurden Grundlage für das Gerücht, dass die Amerikaner Naliwajtschenko aus diesem speziellen Grund aus dem Amt im SBU herausgenommen haben, um ihn als nachfolgenden Präsident, nach dem Sturz Poroschenkos, einsetzten zu können.

Also wurde, von den Gerüchteverbreitern, zum bisher abschließenden „Präsidentschaftskandidaten“ Micheil Saakaschwili erkoren. „Die Kenner“ der amerikanischen Pläne erzählen, dass das Schicksal Saakaschwilis entschieden ist. Jetzt wird er die Reformen in Odessa durchführen, wird dort am Meer „die Gartenstadt“ schaffen und wird dann Pechvogel Jazenjuk im Amt des Ministerpräsidenten ersetzen. Und dann, schon in den Maßstäben der ganzen Ukraine gesehen, wird die riesenhafte Autorität und die verdiente Liebe der Massen (wie in Georgien wahrscheinlich aus dem er davonlaufen musste) ihn begleiten und er wird dann den Trauzeugen-Konditor absenden und die Erfahrungen in der Produktion von Schokolade mit der Schweiz austauschen und dann selbst Präsident werden.

Also, natürlich ist der Sturz Poroschenkos möglich. Wenn er auch in diesem Jahr weniger wahrscheinlich ist, als er in der Vergangenheit war, als nur noch die ausgesprochene Feigheit Jazenjuks den Umsturz verhinderte..

Muss die USA überhaupt den Präsidenten der Ukraine tauschen?

Es ist jedoch notwendig zu verstehen, dass heute die USA am Ersatz für Poroschenko gar nicht interessiert sind. Am Anfang der Frist versuchte er noch, eine minimale Selbstständigkeit zu zeigen. Aber dann hat man ihm detailliert und populär erklärt, dass die USA ihn nicht deshalb zu ihrem Präsidenten gemacht haben, damit er selbständige Lösungen fasst. Poroschenko hat alles verstanden und nach einem Jahr führte er alle Befehle Washingtons korrekt aus.

Poroschenko — den komplett handgefertigten und sehr gut steuerbaren Präsidenten von Washington auszutauschen ist unnötig und völlig sinnlos.

Erstens muss man wieder einen neuen Präsidenten im internationalen-rechtlichen Rahmen legitimieren. Und immerhin, jedes Jahr „einen demokratischen westlich orientierten Führer“ zu finden, der nach anderthalb Jahren als „blutiger Diktator“ gestürzt wird und der dann ein korrupter Beamter und Schützling des Kremls ist — das ist sogar für die Ukraine zu schwer umzusetzen.

Zweitens wird der unvermeidliche Ersatz „der Leute“ von Poroschenko durch die Schützlinge des neuen Präsidenten in allen Schlüsselpositionen des Steuersystemes und der Finanzströme viel Zeit beanspruchen, er destabilisiert die Reste der administrativen Vertikale spürbar und wird kritisch ihre Effektivität verringern.

Und warum sollten die USA diese Kosten tragen? Man könnte verstehen, wenn Poroschenko die kritische Masse des Negativs auf sich angesammelt hätte. Aber in Wirklichkeit wird das meiste Negativ auf Jazenjuk konzentriert.

Unter diesen Bedingungen würde der Wechsel des Präsidenten nach dem Willen der USA bedeuten, dass Washington sich auf eigene Kosten mit jemand Ambitionierten von den mittelmäßigen ukrainischen Politikern amüsieren müßte.

Im Falle eines plötzlichen Umsturzes

Bedeutet das Gesagte, dass die USA nicht über einen Austausch von Poroschenko genau nachgedacht hätten? Nein, das bedeutet es nicht – sie betrachten alles genau, helfen ihnen dabei, in der Politik erhalten zu bleiben, führen für sie einige Schläge aus und sparen sich auf für die Zukunft.

Aber sie machen es nicht, weil sie im Begriff sind, Poroschenko mit einer konkreten Persönlichkeit zu ersetzen oder im Zusammenhang damit, dass unter den Bedingungen der Existenz dieses Kiewer Regimes ein plötzlicher Umsturz vollkommen normal wäre und sogar wahrscheinlich.

Und das Problem eines solchen Umsturzes liegt in seinem sehr spontanen Charakter, wenn die Unzufriedenheit mit dem Regime (und das verkörpert nun mal Poroschenko) im Laufe eines sehr kurzen Zeitraumes schnell wächst und die kritische Masse übersteigt. Ähnliche Umstürze erschütterten die proamerikanischen diktatorischen Regimes in Asien, Afrika und Lateinamerika schon mehrfach. Da sich die Ereignisse in der Ukraine insgesamt nach einem typisierten Drehbuch entwickeln, ist für sie die traditionelle Neigung der proamerikanischen diktatorischen Regimes zu inneren Umstürzen genauso charakteristisch.

Solche Umstürze bergen keine großen Probleme für Washington in sich. Da ersetzt einfach ein blutiger Diktator einen anderen, der in aller Regel noch blutiger ist und das ganze Regime wird insgesamt noch radikaler.

Deshalb scheint es mir so, als ob die Washingtoner Spiele mit den potentiellen Nachfolgern Poroschenkos auf alle Fälle weitergeführt werden, auch wenn wenig dabei geschehen wird. Und mal ganz nebenbei, für Poroschenko ist das Wissen von der Existenz der Auswechselbank ein tolles Mittel zur Stimulierung seiner Arbeit.

Im Prinzip, wenn nicht die nächsten katastrophalen Niederlagen an der Front geschehen (wegen seiner Unordnung) und\oder große humanitäre Katastrophen in allen grossen Städten anfangen, einschließlich in der Hauptstadt (in erster Linie in der Hauptstadt) gibt es kaum etwas bedrohliches für Poroschenko, außer natürlich ein Geschoss eines Terroristen-Einzelttäters. Es macht keinen Sinn, den Konditor in der Überfahrt zu tauschen.

Invictus maneo!

Rostislaw Ischtschenko, den Kommentator МИА «Russland heute»

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