In Armenien gibt es solche offen nazigläubigen und russophoben Kräfte, wie in der Ukraine, nicht — ein Interview mit Rostislaw Ischtschenko

В Армении нет таких откровенно нацистских и русофобских сил, какие есть на Украине — интервью с Ростиславом Ищенко

6.JuliAutor: EADaily 04.07.2015

Übersetzt aus dem russischen: Thomas

«Tarif-maidan mit schleichendem Verlauf». Welche Bezeichnungen man den neulichen Protestaktionen gegen die Teuerung der Elektroenergie in Jerewan nicht alles gegeben hat. Eines war bei diesen Ereignissen deutlich erkennbar — wir sahen im Original informations-technologische Aufnahmen, die bewiesen, dass man es schaffte, Menschen an einer Stelle zu versammeln und ihre Energie auf ein konkretes Ziel zu richten. Aber ob es sich dabei wirklich um die Nutzung der Technologie «der bunten Revolution» handelt? Oder waren die Proteste in Armenien spontan und nur durch innere Gründe hervorgerufen? Zum Thema Ähnlichkeit und Unterschiede des die ganze vorige Woche brodelnden Prospektes Marschall Bagramjan und dem Kiewer Maidan hat sich der Korrespondent EADaily mit dem bekannten ukrainischen Politikwissenschaftler Rostislaw Ischtschenko unterhalten.

In der russischen und ukrainischen Presse ertönten verschiedene Vergleiche zwischen den Technologien, die auf dem Maidan in Kiew und in Jerewan (auf dem Prospekt Bagramjan, während des sogenannten „Elektromaidans“) arbeiteten. Die armenische Presse bezweifelte die Korrektheit solcher Analogien, konnte aber die Organisiertheit und die Kondition des Gerüstes der Protestbewegung wohl «bemerken». Gab es einen „Raub“? Und worin lagen die Unterschiede?

In Armenien gibt es sehr wesentliche Unterschiede. Wir werden damit beginnen, dass dieses Land bereits ein Mitglied der Eurasischen Union und der Organisation des Vertrages über kollektive Sicherheit (OVKS) ist.

Das heißt, Sie meinen, dass die «bunten Revolutionen» hier schon unmöglich sind?

Nein, im Prinzip möglich ist alles. Aber sogar der größte Dummkopf in Armenien versteht, was der Verlust der Unterstützung Russlands bedeutet, dass übermorgen Armenien Karabach verlieren wird versteht sich dabei von selbst. Aber man darf auch nicht vergessen, dass sich der Staat schließlich selbst zerstören wird, weil er von sehr ernsten Opponenten von allen Seiten umzingelt ist. Zum Beispiel, hat seinerzeit die Türkei Aserbaidschan von der militärischen Kraft her nicht unterstützt, nur weil die deutliche Erklärung der Russischen Föderation war, dass wenn die Türkei in die Kriegsoperationen gegen Armenien eintreten wird, dann wird es eine adäquate Antwort geben. Das ist natürlich schon lange her, aber seit dieser Zeit hat sich nichts großartig geändert, außer dass Russland erheblich stärker wurde. An der Grenze zur Türkei stehen heute die russischen Grenzsoldaten zusammen mit armenischen und in Armenien existiert ein russischer Militärstützpunkt. Ich denke nicht, dass ohne irgendeine spezielle Bitte seitens Armeniens ein bewaffnetes Einschreiten dort möglich ist. Russland verfolgt immer sehr wachsam, dass alle internationalen Verpflichtungen und die Buchstaben des internationalen Rechtes strikt beachtet werden. Aber wenn so eine Bitte kommt, so sind die Möglichkeiten dort nicht beschränkt.

Außerdem verstehen die Opponenten, die in der Zuständigkeit Armeniens arbeiten, (sogar die armenischen „Eurointegratoren“ und die „Tagelöhner“ des Statedepartaments) sehr gut, dass die Situation mit Karabach und dem ganzen übrigen für Armenien im Prinzip ungünstig ist und sie müssen wohl oder übel die verbündeten Beziehungen mit Russland gleichsam akzeptieren. Ein Kamikaze ähnlich Saakaschwili oder Poroschenko würde unter den Armeniern, sehr komplizierte Bedingungen vorfinden. Deshalb ist eine solche Variante wie in der Ukraine, dass heißt eine heftige Wendung in der Außenpolitik, nach meiner Meinung dort unmöglich. Einfach, weil eine von der Art ähnliche Regierung, wie die, die in Kiew an die Macht gekommen ist, in Armenien von den inneren Kräften zerdrückt werden würde: die lokalen Militärs werden kaum so locker und amorph sein, wie es die ukrainischen waren, denen es egal ist, wem sie sich unterwerfen.

Gut, es gibt aber doch auch Ähnlichkeiten?

Natürlich, dort gibt es auch eine gewisse Ähnlichkeit, und die USA würden in Armenien letztendlich das Wasser aufhetzen, um der Russischen Föderation Probleme zu schaffen. Aber die Situationen sind vom Gesichtspunkt der Einwirkungsmöglichkeiten auf sie sowohl von innen als auch von außen nicht identisch. Deshalb wird dort kaum etwas ähnliches geschehen, wie es in der Ukraine geschehen ist. Um so mehr, weil es in Armenien, im Unterschied zum Herangehen in der Ukraine, unter der armenischen Elite in deren Außenpolitik, solche offenkundig nazistischen und russophoben Kräfte, wie in der Ukraine gar nicht gibt. Wenn man die Einmischung der USA vom Gesichtspunkt des Zieles der Einmischung aus vergleicht, dann wollten sie in Armenien einfach nur neue Probleme für Russland schaffen. Aber solche Probleme, wie sie in der Ukraine geschaffen wurden, auch in Armenien zu schaffen — das ist faktisch unmöglich.

Es ist eine Bemerkung unter vielen, einschließlich die der westlichen Experten, aber immerhin interessant, dass die Ankunft Viktoria Nulands normalerweise den Anfang eines neuen «Maidans» bezeichnet. Wir haben über das Ende des Einflusses Russlands und den Anfang des Einflusses der USA gerade damals gesprochen.

Es ist absolut gerecht. Sogar als Nuland zu Verhandlungen nach Moskau fuhr sagte ich bereits, dass wenn man Nuland zu Verhandlungen schickt — dann bedeutet das, die Verhandlungen sind abgerissen, weil es dem Menschen verboten ist, der den Krieg begonnen hat, auch zu den Friedensverhandlungen zu gehen. Und die Amerikaner wissen das sehr gut, sie unterrichteten die Diplomatie nicht in der Traktorenfachschule. Unbedingt, die USA versuchen dort, der Russischen Föderation Probleme zu schaffen. Aber sie wissen auch genau, wo die großen Probleme sind und wo sie keine Großen schaffen können.

Für Russland ist es, natürlich, trotz allem sehr ungeeignet, weil schlimmstenfalls der grosse Konflikt im Kaukasus tatsächlich anfangen kann. Und die Probleme bestehen nicht einfach darin, dass sich Armenien abwenden kann oder irgendwohin weggehen. Das Problem besteht darin, dass man Armenien überhaupt liquidieren kann. Aber ich denke, dass sich in Armenien die Regierung und die Opposition sehr gut verstehen. Deshalb werden sie dort wohl kaum eine solche Entwicklung der Situation zulassen, wie in der Ukraine, als Nuland ankam. Nuland muß auch immer wieder abfahren, wenn sie angekommen ist.

Vor welchem Hintergrund erfolgte dann der Erwerb der Kaskade der Worotanski Wasserkraftwerke von den Amerikanern? Wie eine gewisse Alternative, die die Preise stabilisieren kann?

Sie wurde noch 2014 verkauft. Es gestattet den USA unbedingt, die Energetik zu beeinflussen. Aber man muss verstehen, dass Armenien ein Land ist, dass Energieüberschuß erzeugt, sie erzeugen ein vielfaches an Energie, als es für sie notwendig ist. Dort ist nicht nur der Komplex des Wasserkraftwerkes, es ist das Atomkraftwerk dort, es gibt die Wärmekraftwerke, die auf Kosten von den Lieferungen des russischen Gases arbeiten. Deshalb ist es unmöglich, die Situation mit den Handlungen der USA und den Kosten eindeutig zu verbinden. Um so mehr, als dass es sich bei der Forderung um die Erhöhung der Tarife des armenischen „Töchterchens“ einer russischen Firma gehandelt hat.

Und wenn man sich nach der Position der russischen Regierung richtet, kommt man zu dem Schluß, dass dort nicht alles nur mit den Handlungen der USA verbunden ist. Dort gibt es Probleme, und es ist den Armeniern nicht verborgen geblieben, dass sie mit der inneren Korruption im Land verbunden sind. Die USA brauchen sich niemals etwas auszudenken, sie kommen einfach zu dem Platz, wo es die fertigen Probleme gibt, die von der Macht geschaffen worden sind. Letzten Endes, wenn Janukowytsch den Maidan auseinandergetrieben hätte, wäre es in der Ukraine nicht zu dem Umsturz gekommen. Er hat aber den Maidan nicht auseinandergetrieben, weil er selbst ein Dieb war und sein Geld im Westen aufbewahrte.

Genauso ist es auch bei den Armeniern. Dort gibt es einen realen Beweggrund für den Protest. Und niemand verbirgt es. Das heißt, die USA haben Hebel der Einwirkung auf die Situation, einschließlich des Kaufs des Komplexes des Wasserkraftwerkes, aber diese Hebel sind nicht absolut. Bei der armenischen Regierung, beim Präsidenten, „beim Töchterchen“ der russischen Firma gibt es Kräfte, Mittel und Möglichkeiten, um eine Situation, die der in der Ukraine ähnlich ist, nicht zuzulassen.

Invictus maneo!

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